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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis:
A. Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Rücksendekosten
bei Ausübung des Widerrufsrechts
4. Preise
und Zahlungsbedingungen
5. Liefer-
und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Haftung
9. Anwendbares
Recht
B. Kundeninformationen
1. Informationen
zur Identität des Verkäufers
2. Informationen
zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
3. Informationen
zum Zustandekommen des Vertrages
4. Informationen
zu Zahlung und Lieferung
5. Informationen
über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
6. Informationen
zur Speicherung des Vertragstextes
7. Informationen
über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
8. Informationen
über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
9. Informationen
über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
- Allgemeine Geschäftsbedingungen
- Geltungsbereich
- Diese Geschäftsbedingungen von Edmund Kupczak (nachfolgend "Verkäufer"),
gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer
hinsichtlich der im Online-Shop des Verkäufers dargestellten Produkte
und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von
eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas
anderes vereinbart.
- Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer,
wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen
ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine
rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts
in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen
Tätigkeit handelt.
- Vertragsschluss
- Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen
stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar sondern
dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
- Der Kunde kann das Angebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per E-Mail
oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular
abgeben. Bei einer Bestellung über das Online-Bestellformular gibt
der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und durch Klicken
des Buttons "Bestellung abschicken" im abschließenden Schritt
des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug
auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
- Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine schriftliche
(Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
- Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail
und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen,
dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend
ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails
empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt
werden können.
- Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung
des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung
auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von
40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache
der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten
entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die
Kosten der Rücksendung.
- Preise und Zahlungsbedingungen
- Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten
sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen
deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-
und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot
gesondert angegeben.
- Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer
folgende Zahlungsmöglichkeiten an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung
im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per
Überweisung
PayPal
Sofortüberweisung.de
2. Lieferung auf Rechnung (nur für Ämter, Behörden,
öffentliche Institute, Forschungs-Institute, Aktiengesellschaften,
gemeinnützige GmbH ("gGmbH"), öffentliche Einrichtung, gemeinnützige
Stiftung)
3. Barzahlung bei Abholung
- Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland
angeboten, hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt
ist:
1. Vorauskasse per
- Überweisung
- PayPal
- Sofortüberweisung.de (gilt nur für Bestellungen aus folgenden Ländern: Belgien, Niederlande, Österreich, Schweiz)
2. Barzahlung bei Abholung
- Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
- Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
- Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung wird der Kaufpreis fällig, nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 30 (dreißig) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.
- Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Käufer die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
- Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
- Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
- Liefer- und Versandbedingungen
- Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege
und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der
Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene
Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der
Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift
maßgeblich.
- Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte
Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der
Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies
gilt nicht, wenn der Kunde vorübergehend an der Annahme der angebotenen
Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung
eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte oder wenn der Kunde
hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
- Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und
der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe
an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es
sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit;
§ 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen
Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz
des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
- Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen
vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen,
in denen der Verkäufer ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen
und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.
- Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen
Vorschriften. Hiervon abweichend gilt:
- Für Unternehmer
- begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche,
- hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung,
- beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
- sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
- beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
- Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche
- bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
- bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden, mit der Einschränkung der Ziffer 7.3.
- Für Unternehmer und Verbraucher gilt, dass die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 7.1 und Ziffer 7.2 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 8 geltend machen kann.
- Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen
für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB unberührt bleiben.
Gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei vorsätzlicher
Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
- Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische
Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt
der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
- Ist der Kunde Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
- Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
- Haftung
- Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei
der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und
wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem
Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
- Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund
wie folgt:
- Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht
(sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden
auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden
beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der
Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung
des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
- Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
- Anwendbares Recht
- Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht
der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl
nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen
des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
- Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz
des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand
in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das
Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon
unberührt.
- Die Vertragssprache ist Deutsch.
- Kundeninformationen
- Informationen
zur Identität des Verkäufers
Edmund Kupczak
Mühlenkamp 5
29331 Lachendorf
Telefon: +49 (0) 5145-2922
eMail: Kupczak@e-PRkonzept.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE115089156
Kundentelefon: +49 (0) 234-9363-999
Die Bestellannahme und Auslieferung findet statt über:
Stempel-onlineShop.de
Otto Stempel- und Schilderversand
Am Josephsschacht 39, 44879 Bochum
Telefon: +49 (0) 234-9363-999
Telefax: +49 (0) 234-9363-989
eMail: bestellung@stempel-onlineshop.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gem. § 27a UStG: DE813216932
- Informationen
zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben
sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.
- Informationen
zum Zustandekommen des Vertrages
Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe
der Ziffer 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers
(siehe oben).
- Informationen
zu Zahlung und Lieferung
Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 4, die
Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 5 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
des Verkäufers (siehe oben).
- Informationen
über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
- Nutzt der Kunde für seine Bestellung das Online-Bestellformular des Verkäufers, gibt er sein Angebot wie folgt ab:
- Auf der Warenangebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button "In den Warenkorb".
- Nun klickt der Kunde direkt oder nachdem er weitere Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, innerhalb des Warenkorbes im zweiten Schritt auf den Button "zur Kasse gehen". War der Kunde noch nicht registriert und eingeloggt, öffnet sich eine neue Seite. Auf dieser muss der Kunde sich in einem Zwischenschritt entweder neu registrieren und ein Kundenkonto eröffnen oder sich anmelden, wenn er bereits als Kunde registriert ist. Ist er bereits als Kunde registriert, füllt er die Felder "Ihre onlinePIN oder E-Mail Adresse" und "Ihr Passwort" aus und klickt anschließend auf den Button "Login". Ist er noch nicht als Kunde registriert, klickt er auf den Button "Anmelden". Anschließend füllt er das Formular aus und klickt auf den Button "Eintragen". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Rechnungsadresse und die Lieferadresse anzeigt und die Möglichkeit einräumt, die Adressen zu bearbeiten oder weitere Adressen hinzuzufügen.
- Nun klickt der Kunde direkt oder nach dem Bearbeiten oder Hinzufügen von Adressen, im dritten Schritt auf den Button "Weiter zur Auswahl von Zahlungsweise und Versandart".
- Es öffnet sich eine neue Seite, auf dieser kann der Kunde die von ihm gewünschte Zahlungsart durch Anklicken auswählen. Der Kunde setzt auf dieser Seite durch einen Mausklick ein Häkchen bei "Ja, die Widerrufsbelehrung habe ich gelesen" und "Ja, ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiere diese".
- Ist dies erfolgt klickt der Kunde auf den Button "Weiter zu Schritt 3". Es öffnet sich sodann eine neue Seite, welche die Angaben der Bestellung zusammenfasst.
- Im siebten Schritt klickt der Kunde auf "Bestellung abschicken".
- Die Annahme durch den Verkäufer erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers (siehe oben).
- Informationen
zur Speicherung des Vertragstextes
Der
Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Absendung
seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform
(z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Der Vertragstext kann vom Kunden
nach Absenden seiner Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite
des Verkäufers abgerufen werden.
- Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen
und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine
Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen
Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen
korrigiert werden.
Informationen
über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die
deutsche Sprache zur Verfügung.
Informationen
über Verhaltenskodizes, denen sich der Verkäufer unterworfen hat
Der Verkäufer hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
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"Wie kann ich bezahlen ?"
Ganz einfach: TÜV-geprüft,
sicher
und schnell = schnelle Lieferung. |
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